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Recycling-Label: Bundestag stockt Umweltbudget auf

 

Erstmals hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Mittel für die Schaffung eines Recycling-Labels bereitgestellt. Ein wichtiger und notwendiger Schritt, kommentiert der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE).
BU: Deutscher Bundestag stellt Weichen für ein Recycling-Label. © Shutterstock/Skorzewiak  

600.000 Euro für Recycling-Label: „Wie im Sport“

 

Im Mai 2022 stockte der Haushaltsausschuss des Bundestages die Mittel für Forschung und Untersuchungen im Umweltetat des Bundeshaushalts um insgesamt 600.000 Euro auf – erstmalig dafür, ein Recycling-Label umzusetzen. Der Deutsche Bundestag meldet dazu auf seiner Webseite: „Im Titel ‚Forschung, Untersuchungen und Ähnliches‘ werden 100.000 Euro zusätzlich in diesem Jahr sowie 500.000 Euro als Verpflichtungsermächtigung für die kommenden beiden Haushaltsjahre für das im Koalitionsvertrag angekündigte Recycling-Label eingestellt.“

Für Jens Loschwitz, Geschäftsführer Recht des BDE, trifft damit der Bundestag eine wichtige und notwendige Entscheidung: „Es ist wie im Sport. Jeder Marathonlauf beginnt mit dem ersten Schritt.“ Loschwitz freue sich daher, dass der Bundestagshaushaltsausschuss erstmalig Gelder für die Einführung des Recycling-Labels im Bundeshaushalt einplane und damit diesen ersten wichtigen Schritt tue.

Alte BDE-Forderung erfüllt

 

Für Loschwitz eine überfällige Entscheidung: „Mit der Konzeptfinanzierung schaffen die Haushaltspolitiker nicht nur die Grundlage für die Einführung eines Recycling-Labels in Deutschland, sondern erfüllen auch eine alte BDE-Forderung.“ Zudem setzten die Politiker ein bereits im Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition vereinbartes Vorhaben um.

Das Zeitfenster für die Umsetzung war in der Vergangenheit immer wieder Anlass für Diskussionen gewesen. Zuletzt hatte sich vor allem der Berichterstatter für die Kreislaufwirtschaft in der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Thews, für eine schnellere Einführung des Recycling-Labels eingesetzt.

Recycling-Angaben als Standard bei Produkten   

 

Der BDE sei der festen Überzeugung, dass informierte Verbraucher – ob Privatkunden oder öffentliche Beschaffer – ihre Kaufentscheidungen an klaren und transparenten Angaben zur Herstellung von Produkten ausrichten.

„Dazu gehören selbstverständlich auch Hinweise, ob Erzeugnisse besonders recyclingfreundlich produziert und Recyclingmaterialien verwendet wurden“, so Loschwitz weiter. In einem System, das sich weiter in Richtung Kreislaufwirtschaft entwickle, sollten Angaben dieser Art zu den Standardinformationen bei Produkten gehören.

BDE: Label schnell umsetzen

 

Die Entscheidung im Haushaltsausschuss liefere die nötigen Voraussetzungen, fasst Loschwitz zusammen: „Wichtig ist jetzt Tempo bei der Ausgestaltung des Labels.“ Der jetzige Aufschlag sei nur ein erster Schritt, nun müsse das Label „schnellstmöglich auf die Produkte, damit die PS auch auf die Straße kommen“.